Wie direkte Demokratie in Zukunft aussehen kann
Neuer Personalausweis ab 01.08. auf Open Government-Plattform openPetition nutzbar
(openPR) - openPetition zeigt, wie E-Partizipation und direkte Demokratie in Zukunft aussehen kann. Ab sofort können Petitionen und andere Bürgerinitiativen verbindlich und authentisch über das Internet unterstützt werden. Was bisher nur über Unterschriftensammlungen in der Fußgängerzone oder wie im Land Brandenburg nur mit einem Gang auf das Amt möglich war, ist jetzt bequem von zu Hause aus möglich.
Der neue Service bietet Bürgerinitiativen und Politikern gleichermaßen die Möglichkeit sich ein authentisches Meinungsbild in einer Region zu einem Thema über das Internet einzuholen. Initiativen können auf allen Ebenen der politischen Administration gestartet und unterstützt werden.
Mit Hilfe des neuen Ausweises lassen sich der Name, die Adresse und das Mindestalter eines Unterstützers verifizieren. Durch die eindeutige regionale Zuordnung des Unterstützers kann die prozentuale Zustimmung zu einem Thema in einer Region berechnet werden. Sofern es politisch gewollt ist kann damit sogar das Quorum zur Annahme oder Ablehnung eines Bürger- oder Volksbegehrens ermittelt werden.
Voraussetzung für die Nutzung des Online-Ausweisen Service ist der Besitz eines neuen Personalausweises mit aktivierter Online-Funktion und PIN, ein Kartenlesegerät und ein Computer mit Windows- oder Linux-Betriebssystem auf dem ein Plugin (AusweisApp) für die Browser Firefox oder IE installiert ist.
Sechs Millionen neue Ausweise wurden bereits ausgegeben und 2020 wird jeder Bürger einen neuen Personalausweis haben. Online Funktionen die nicht sofort aktiviert wurden können auch später noch aktiviert werden.
openPetition setzt bewusst auf die Online-Ausweisen Funktion des neuen Personalausweises und nicht auf die in Zukunft mögliche qualifizierte, elektronische Signatur um eine geringe Einstiegshürde zu bieten und zugleich ein Mindestmaß an Authentizität und Nachvollziehbarkeit zu gewährleisten.
Die Online-Ausweisen Funktion wurde freundlicherweise unterstützt von der ]init[ AG und einem weiteren namenhaften Sponsor.
openPetition ist eine private Initiative von Joerg Mitzlaff der sich für eine Vereinfachung und Weiterentwicklung der Instrumente der partizipativen Demokratie einsetzt. Joerg Mitzlaff ist Mitglied im Verein Mehr Demokratie e.V.
Bürgern, Vereinen und Organisationen wird mit openPetition eine kostenlose Kampagnien-Plattform im deutschsprachigen Raum zur Verfügung gestellt. openPetition bietet eine Plattform für alle aktuellen, gesellschaftlich relevanten Themen. Die Sammlung von Unterstützerunterschriften können Online oder über den Upload von Unterschriftenlisten gesammelt werden.
Darüber hinaus spiegelt openPetition als Meta-Petitionsplattform alle in Deutschland betriebenen öffentlichen Petitionssysteme und schafft Mehrwerte in Form von Transparenz, Verbreitung und der Möglichkeit der Nachverfolgung aller die Deutschland veröffentlichten Petitionen.
openPetition bietet die Integration seiner Petitionsplattform in Webportale von Behörden und Verwaltungen als Dienstleistung an.
Wie bereits in der Presse berichtet, werden im ersten Halbjahr mit einzelnen Kommunen mehrere Pilotprojekte zur Online-Bürgerbeteiligung im Landkreis Gießen stattfinden. Auch die Stadt Hungen nimmt mit dem „Arbeitskreis Leitbild“ des Stadtmarketing Hungen e.V. an einem dieser Projekte teil.
Kürzlich hat sich die Firma eOpinio GmbH, ein junges innovative Meinungsforschungs-Unternehmen aus Gießen mit Spezialisierung auf dem [...]
Kommunaler Finanzausgleich kontra pauschale Pro-Kopf-Finanzierung
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) schlägt in seinem aktuellen Wochenbericht vor, die vom Bund geplante Gemeindefinanzreform durch eine pauschale Pro-Kopf-Finanzierung der Städte und Gemeinden zu ergänzen. Die DIW-Finanzexperten Martin Simmler und Florian Walch haben in ihrer Studie die finanziellen Folgen einer Gemeindefinanzreform für die Gemeinden berechnet. Sie kommen zu [...]
Mit großer Verwunderung haben die Grünen im Römer auf die Aussagen des Arbeitskreises Bildung der CDU-Fraktion Frankfurt zu angeblichen rot-grünen Plänen auf Landesebene zur Abschaffung der Gymnasien reagiert.
“Die Äußerungen der CDU lassen darauf schließen, dass sich die Frankfurter CDU bisher nur zu ungenügendem Maße mit den bildungspolitischen Vorstellungen der hessischen Grünen beschäftigt hat. Die [...]
Altersarmut: Regierungsvorschläge völlig unzureichend
Nach dem Auftaktgespräch des Regierungsdialogs zur Rente sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Donnerstag in Berlin:
„Die Vorschläge der Bundesregierung sind billige Scheinlösungen, die uns im Kampf gegen die drohende Altersarmut keinen Deut weiter bringen. Wir fordern Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen auf, sich von Vorfestlegungen und ideologischen Fesseln zu befreien und zum Rentengipfel [...]
Land Hessen will Mädchenarbeit ausbauen.
Wiesbaden (23. Januar 2012) - Die Landesregierung will die Mädchenarbeit weiter ausbauen. 2012 wird es zum ersten Mal einen Internationalen Mädchentag geben. „Die Weichen für Gleichberechtigung in Familie, Beruf und Gesellschaft muss man so früh wie möglich stellen. Die Mädchen von heute sind die Frauen von morgen. Eine engagierte Mädchenarbeit kann [...]
Meditation Trance Buddhismus Sufis
Wer kennt das nicht, dass ein längerer Spaziergang den Kopf frei macht und Gedanken und Geist äußerst produktiv werden. Goethe hat es so gemacht
. und jeder andere Mensch könnte es auch. Meist fehlt die Muße, der Raum in unserer hektischen Welt, um das umzusetzen. Mit der nötigen, leicht erlernbaren Technik, ist [...]
Freiwilliges Engagement von Jugendlichen
Ob und wofür sich Jugendliche freiwillig engagieren, hängt stark von Bildung, Herkunft und Geschlecht ab. Zu diesem Ergebnis kommt eine Sonderauswertung des Dritten Freiwilligensurveys des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Jugendforscherin Sibylle Picot, die speziell das Engagement Jugendlicher untersuchte, stellt dabei u. a. fest, dass sich Jugendliche mit höherer Bildung [...]





Prof. Dr. Wolfgang George: 30 Mrd € Investition durch Energie-Genossenschaften möglich